Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Stand: 01.09.2010
für Verbraucher im Sinne des § 13 BGB und Unternehmer gem. § 14 BGB

gruenPrint Jürgen Vrinssen
Verlag-Versandbuchhandlung-Software-Internet
Kurfürstenstr. 13 ∙ 52388 Nörvenich

1. Allgemeines
Die gruenPrint-Onlineshops (gruenPrint-Shop, Hooge-Shop) werden betrieben von gruenPrint Jürgen Vrinssen Verlag- Versandbuchhandlung-Software-Internet. Bei Bestellungen in unseren Onlineshops kommt der Vertrag zustande mit:

gruenPrint Jürgen Vrinssen
Kurfürstenstr. 13
52388 Nörvenich
Telefon: +49 (0)2426 901722
Telefax: +49 (0)2426 901723
E-Mail: info@gruenprint.de
USt.-ID: DE159793045
SteuerNr.: 207/5252/0504

Alle Leistungen, die vom Onlineshop für den Kunden erbracht werden, erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Diese AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern im Sinne des § 13 BGB (Verbraucher sind natürliche Personen, die ihre Bestellung zu einem Zweck aufgeben, der weder der gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit des Bestellers zuzurechnen ist) als auch Unternehmern im Sinne des § 14 BGB. Die besonderen Regelungen für Unternehmer sind im Text gekennzeichnet.
Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen haben nur dann Geltung, wenn sie zwischen gruenPrint Jürgen Vrinssen und Kunde schriftlich vereinbart wurden.

2. Vertragsschluss
Die Angebote des Onlineshops im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden dar, im Onlineshop Waren zu bestellen. Durch die Bestellung der gewünschten Waren im Internet gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages ab. Der Onlineshop ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 14 Kalendertagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung erfolgt durch eine E-Mail an die hinterlegte Mailadresse. Nach fruchtlosem Ablauf der 14-Tages-Frist gilt das Angebot als abgelehnt.
Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung der Auftragsbestätigung durch uns zustande.

3. Lieferung
Alle Artikel werden umgehend, sofern ab Lager verfügbar, ausgeliefert. Die Lieferung erfolgt zurzeit nur innerhalb Deutschlands. Die Lieferzeit innerhalb Deutschlands beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, maximal 10 Werktage. Wir liefern mit DHL oder einem anderen Anbieter unserer Wahl.
Sollte ein Artikel kurzfristig nicht verfügbar sein, informieren wir Sie per E-Mail, Telefax oder Brief über die zu erwartende Lieferzeit, je nach den uns vorliegenden Kontaktdaten.
3.1 Teillieferungen
Sollte nicht alle bestellten Artikel vorrätig sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt, soweit es für Sie zumutbar ist.
3.2 Selbstbelieferungsvorbehalt
Wir können vom Vertrag zurücktreten, wenn ein bestelltes Produkt nicht verfügbar ist, weil wir ohne eigenes Verschulden nicht von unserem Lieferanten beliefert werden. In diesem Fall werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. ein vergleichbares Produkt vorschlagen. Falls kein vergleichbares Produkt verfügbar ist oder Sie kein vergleichbares Produkt wünschen, werden wir eventuell bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstatten. Die Beweispflicht für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten obliegt uns.
3.3 Zustellung nicht möglich
Sollte trotz dreimaligen Auslieferungsversuchs die Zustellung der Ware scheitern, können wir vom Vertrag zurücktreten. Bereits geleistete Zahlungen werden Ihnen dann unverzüglich erstattet.
3.4 Lieferungsverzögerungen
Bei Lieferungsverzögerungen, wie beispielsweise durch höhere Gewalt, Verkehrsstörungen und Verfügungen von hoher Hand, sowie sonstige von uns nicht zu vertretende Ereignisse, kann kein Schadensersatzanspruch gegen uns erhoben werden.

------------- Besondere Regelung bei Unternehmern gem. §14 BGB ----------------
4. Gefahrübergang bei Versendung an Unternehmer
Wird die Ware auf Wunsch eines Unternehmers an diesen versandt, so geht mit der Absendung an den Besteller, spätestens mit dem Verlassen des Lagers die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Ware auf den Besteller über. Dies gilt unabhängig davon, ob die Versendung der Ware vom Erfüllungsort erfolgt oder wer die Frachtkosten trägt.
----------------------------------------------------------------------------------------------

5. Verpackungs- und Versandkosten, Rücksendekosten
5.1 Verpackungs- und Versandkosten
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir pro Bestellung eine pauschale Verpackungs- und Versandpauschale in Höhe von 1,50 Euro inkl. MwSt. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 5,00 EUR liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Bei Nachnahmelieferungen erheben wir einen Aufschlag auf die Verpackungs- und Versandpauschale in Höhe von 3,00 Euro inkl. MwSt.. Zusätzlich erhebt die Deutsche Post AG eine Nachnahmegebühr von 2,00 EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.
Falls Teillieferungen erforderlich sind, werden die Versand- und Verpackungskosten nur einmalig berechnet.
Bei Barzahlung bei Abholung entfallen die Versand- und Verpackungskosten.
5.2 Rücksendekosten
Sollten Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht laut Punkt 9 dieser AGB Gebrauch machen, so haben Sie haben die Kosten der Rücksendung nach gültiger Erklärung des Widerrufs zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

6. Zahlung
Alle angegebenen Preise sind Endpreise, die die gesetzliche Mehrwertsteuer von derzeit 7% bzw. 19% beinhalten. Sie beinhalten nicht die Verpackungs- und Versandkosten (siehe Nr. 5).
6.1 Zahlungsarten
Bei Lieferung innerhalb Deutschlands sind folgende Zahlweisen möglich:
- per Online Überweisung über den Dienstleiter „sofortueberweisung.de“
- per Rechnung (nur für Stammkunden bei entsprechender Bonität, der Kunde ist
verpflichtet, den Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt der Ware
zu begleichen)
- Barzahlung bei Abholung
- Nachnahme (der Kunde ist verpflichtet, den Kaufpreis bei Warenlieferung zu zahlen)
Bei Nachnahmelieferungen erhebt die Deutsche Post AG eine zusätzliche
Nachnahmegebühr von 2,00 EUR, die vom Empfänger zu entrichten ist.
6.2 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleiben die gelieferten Waren unser Eigentum (Eigentumsvorbehalt nach §§158, 449 BGB). Bei Überschreiten der vereinbarten Zahlungsfristen müssen wir Mahn- und Bearbeitungsgebühren berechnen.

7. Widerrufsrecht
7.1 Widerrufsbelehrung
Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht
---------------------------------- Widerrufsbelehrung ----------------------------------
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bzw. bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
gruenPrint Jürgen Vrinssen, Kurfürstenstr. 13, 52388 Nörvenich
E-Mail: info@gruenprint.de, Telefax-Nr.: +49 (0) 2426 901723

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
------------------------------------------------------------------------------------------

7.2 Kein Widerrufsrecht bei speziellen Waren
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software sofern die gelieferten Datenträger nicht mehr im versiegelten Zustand sind.

--------------- Besondere Regelung bei Unternehmern gem. §14 BGB ------------------------
7.3 Kein Widerrufsrecht für Unternehmer
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des §14 BGB sind und bei Abschluss des Vertrages in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht (s. 7.1) nicht.
---------------------------------------------------------------------------------------------------

8. Speicherung des Vertragstextes
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten, unsere AGB und die Widerrufsbelehrung mit der Auftragsbestätigung an die hinterlegte E-Mail Adresse zu.
Die AGB können Sie in Ihrer jeweils gültigen Fassung unter http://gruenprint.de/agb.html einsehen. Die Widerrufsbelehrung ist in der jeweils gültigen Fassung unter http://gruenprint.de/widerrufsrecht.html aufrufbar.

9. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern
Es gelten die gesetzlichen Regelungen über die Gewährleistung: §§434 ff. BGB.
Sollten Transportschäden an der Ware festgestellt werden, hat der Empfänger unverzüglich Schadensmeldung gegenüber dem Frachtführer (Versanddienst) zu machen. Sonstige erkennbare Transportschäden sind spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Ware uns gegenüber schriftlich geltend zu machen. Wir haften nicht für Mängel, die infolge fehlerhafter Handhabung, normaler Abnutzung oder durch Fremdeinwirkung entstanden sind. Bei Reparaturen an der Ware in Eigenleistung oder durch Dritte, die ohne unser schriftliches Einverständnis erfolgten, erlischt der Gewährleistungsanspruch an uns.

-------- Besondere Regelung bei Unternehmern gem. §14 BGB ------------------------
10. Gewährleistung gegenüber Unternehmern
Die aus einem Mangel der Ware begründeten Ansprüche des Kunden gegenüber gruenPrint Jürgen Vrinssen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Der Kunde verpflichtet sich, die Ware bei Entgegennahme auf etwaige Mängel zu untersuchen und bei Feststellung eines solchen umgehend gruenPrint Jürgen Vrinssen darüber in Kenntnis zu setzen. Sollte der Kunde zu einem späteren Zeitpunkt feststellen, dass die Ware mangelhaft ist, so ist er verpflichtet, gruenPrint Jürgen Vrinssen sofort nach Entdeckung desselben zu informieren. Unterlässt es der Kunde, einen Mangel anzuzeigen, gilt die Ware als genehmigt.
Als Mangel an der Ware zählen nicht Schäden, die der Kunde durch unsachgemäße oder vertragswidrige Behandlung verursacht hat. Ausschlaggebend für die Unsachgemäßheit und Vertragswidrigkeit sind die Angaben des Herstellers der Ware.
-------------------------------------------------------------------------------------------

11. Haftung
gruenPrint Jürgen Vrinssen haftet in Fällen des Vorsatzes oder der groben Fahrlässigkeit nach den gesetzlichen Bestimmungen. Die Haftung für Garantien erfolgt verschuldensunabhängig. Für leichte Fahrlässigkeit haftet gruenPrint Jürgen Vrinssen ausschließlich nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensersatzanspruch für die leicht fahrlässige Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Für das Verschulden von Erfüllungsgehilfen und Vertretern haftet der Onlineshop in demselben Umfang.
Die Regelung des vorstehenden Absatzes erstreckt sich auf Schadensersatz neben der Leistung, den Schadensersatz statt der Leistung und den Ersatzanspruch wegen vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund, einschließlich der Haftung wegen Mängeln, Verzugs oder Unmöglichkeit.

12. Datenschutz
Die von Ihnen übermittelten Daten werden von uns ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellungen verwendet. Alle Ihre Daten werden von uns streng vertraulich behandelt. Eine Weitergabe der Daten an Dritte (z.B. Versanddienste) erfolgt von uns nur, sofern dies für die Auftragsabwicklung erforderlich ist. Die Bestelldaten werden verschlüsselt und gesichert übertragen, wir übernehmen jedoch keine Haftung für die Datensicherheit während dieser Übertragungen über das Internet (z.B. wegen technischer Fehler des Providers) oder für einen eventuellen kriminellen Zugriff Dritter auf Dateien unserer Internetpräsenz. Zugangsdaten für das Kunden-Login, die auf Wunsch des Kunden an diesen übermittelt werden, sind vom Kunden streng vertraulich zu behandeln, da wir keinerlei Verantwortung für die Nutzung und Verwendung dieser Daten übernehmen.

13. Copyright
Alle dargestellten Fremdlogos, Bilder und Grafiken sind Eigentum der entsprechenden Firmen und unterliegen dem Copyright der entsprechenden Lizenzgeber. Sämtliche auf diesen Seiten dargestellten Fotos, Logos, Texte, Berichte, Scripte und Programmierroutinen, welche Eigenentwicklungen von uns sind oder von uns aufbereitet wurden, dürfen nicht ohne unser Einverständnis kopiert oder anderweitig genutzt werden. Alle Rechte vorbehalten.

14. Sonstiges
Wir haben keinen Einfluss darauf, wenn Artikel von unseren Lieferanten aus dem Programm genommen werden und somit nicht mehr lieferbar sind oder in Art und Ausführung geändert wurden. Sollte uns vom Lieferanten ein Ersatzartikel angeboten werden, so werden wir Sie darüber informieren. Ein Schadensersatzanspruch wegen nicht mehr lieferbarer Artikel kann nicht gegen uns geltend gemacht werden. Preisänderungen einzelner Artikel behalten wir uns vor.

15. Links auf unseren Seiten
Mit Urteil vom 12. Mai 1998 - 312 O 85/98 - "Haftung für Links" hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zu verantworten hat. Dies kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert.
Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links.

16. Entsorgung
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 Verpack V dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer auf Anfrage ) angeschlossen.

17. Gültigkeit der AGB
Mit einer Bestellung werden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Onlineshops anerkannt. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, aus welchem Grund auch immer, nichtig sein, bleibt die Geltung der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.
Mündliche Absprachen bedürfen der schriftlichen Bestätigung.